Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

AGB für Beratungsleistungen von www.diefahrradberatung.de:

 

1. Vertragsgegenstand. Diese AGB sind auf alle über www.diefahrradberatung.de („RADIUS“) erbrachten Leistungen anwendbar, die in einer zwischen den Parteien abgeschlossenen Leistungsbeschreibung dargestellt worden sind. Die konkreten Tätigkeiten, die von RADIUS jeweils im Rahmen eines Auftrags durchzuführen sind, und das vom Kunden für diesen Auftrag zu zahlende Honorar, steht im Zusammenhang mit den individuell vom Kunden beauftragten Leistungen, die in Form einer Leistungsbeschreibung und/oder gemäß der auf dieser Website angebotenen Leistungen vereinbart werden („Auftragserteilung“).

2. Leistungsbeschreibung. Die Leistungsbeschreibung ist die von RADIUS und dem Kunden in Textform oder mündlich vereinbarte Auftragsbeschreibung, in der für jeden Auftrag zumindest die folgende Elemente geregelt werden: (i) der Zweck, Inhalt und Umfang der Leistungen für den jeweiligen Auftrag; (ii) die von RADIUS im Zusammenhang mit der Leistungserbringung gegebenenfalls zur Verfügung zu stellenden Auftragsergebnisse (die “Auftragsergebnisse”); (iii) die Mitwirkungspflichten des Kunden und (iv) das Auftragshonorar. Die Parteien können Änderungen der Leistungsbeschreibung vereinbaren.

3. Geistiges Eigentum. Daten des Kunden, die RADIUS im Rahmen eines Auftrages erhält können von RADIUS bei zukünftigen Beratungsleistungen und Aufträge verwendet werden. Soweit derartige Daten gewerblichen Schutzrechten unterliegen, räumt der Kunde RADIUS hiermit im Rahmen seiner rechtlichen Möglichkeiten das nichtausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte, unentgeltliche Recht zur Verwendung der Daten des Kunden ein. Vorbehaltlich der vollständigen Zahlung des Honorars erteilt RADIUS dem Kunden ausschließlich zu eigenen Zwecken das räumlich und zeitlich unbeschränkte, nichtausschließliche Nutzungsrecht der Auftragsergebnisse.

4. Gewährleistung . (a) Der Kunde wird RADIUS für den Fall, dass die Verwendung der Daten des Kunden durch RADIUS und die Verwendung von Materialien des Kunden durch RADIUS in Verbindung mit einem Auftrag Urheberrechte, Warenzeichen, Geschäftsgeheimnisse oder sonstiges Rechte eines Dritten verletzt, von sämtlichen Kosten freistellen, die RADIUS hierdurch entstehen. Der Kunde trägt zudem die Verantwortung dafür, dass die Materialien des Kunden in allen wesentlichen Punkten wahrheitsgemäß, richtig, vollständig und nicht irreführend sind. Weisen von RADIUS im Rahmen eines Auftrages erstellte Auftragsergebnisse aufgrund unrichtiger oder unvollständiger Informationen Lücken oder Fehler auf, treffen RADIUS diesbezüglich keine Gewährleistungs­pflichten. (b) Sofern im Rahmen der Leistungsbeschreibung vorrangig und ausdrücklich die Erstellung von Arbeitsergebnissen geschuldet wird, gewährleistet RADIUS ausschließlich folgendes: (i) die Auftragsergebnisse in der dem Kunden gelieferten Form verletzen keine Urheberrechte, Warenzeichen, Geschäftsgeheimnisse oder sonstiges Rechte eines Dritten. (c) Außer soweit dies in diesen AGB oder einer Leistungsbeschreibung ausdrücklich vorgesehen wird, übernimmt RADIUS weder ausdrücklich noch stillschweigend irgendeine Garantie für die erbrachten Leistungen. (d) RADIUS hat zwar alle zumutbaren Anstrengungen unternommen, um sicherzustellen, dass seine externen Informationsquellen zuverlässig sind, jedoch übernimmt RADIUS keine Haftung, gleich ob vertraglich, verschuldensunabhängig oder in sonstiger Weise, für Schäden, die dem Kunden dadurch entstehen, dass von Dritten gelieferte und in den Auftragsergebnissen enthaltene Informationen unrichtig oder unvollständig sind. (e) RADIUS übernimmt keine Verpflichtung zur Aktualisierung der Auftragsergebnisse nach ihrer Lieferung an den Kunden.

5. Haftungsbeschränkung. Die Haftung von RADIUS gegenüber dem Kunden gemäß oder in Verbindung mit diesem Vertrag und jedem darauf beruhenden Auftrag, ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

6. Honorare und Aufwendungen. Der Kunde zahlt RADIUS die in der jeweiligen Leistungsbeschreibung angegebenen Honorare nach Maßgabe der dort vereinbarten Zahlungsweise innerhalb von drei (3) Tagen nach Abnahme der Leistung oder unverzüglich nach Auftragserteilung.

7. b) Sämtliche Honorare verstehen sich als Nettopreise, die jeweils zuzüglich gegebenenfalls anfallender gesetzlicher Umsatzsteuer und allen sonstigen gegebenenfalls anfallenden Steuern zu zahlen sind. Wurde keine Leistungsbeschreibung abgeschlossen, oder weist diese keine Regelung zum vereinbarten Honorar auf, stellt RADIUS dem Kunden die erbrachten Leistungen nach Zeit- und Materialaufwand zu den zu diesem Zeitpunkt geltenden Honorarsätzen in Rechnung.  

8. Anzuwendendes Recht. Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist München.